Ball valve or tap with slack-free nut - KITZ CORP

来自 : www.freepatentsonline.com/DE19 发布时间：2021-03-25

1. Vorrichtung zum Verhindern des Lockerns einer Stopfbüchsenmut­ter (20), wobei die Stopfbüchsenmutter mehrere Seitenflächen (20a) und dazwischenliegende Kanten (20b) aufweist und in einem Ventil verwendet wird, das einen Ventilkörper (10), der eine offene Kammer (13) aufweist, ein Ventilelement (15) in dem Ventilkörper, eine Stopf­büchsenpackung (12), die in der offenen Kammer aufgenommen ist, und einen Schaft (16) umfaßt, der aus der offenen Kammer hervor­steht, um das Ventilelement zu öffnen und zu schließen, und der schraubenartig mit der Stopfbüchsenmutter gekoppelt ist, die dazu dient, die Stopfbüchsenpackung zu pressen, wobei die Vorrichtung dadurch gekennzeichnet ist, daß sie ein Verriegelungsstuck (21), das nicht drehbar auf den Schaft (16) gesetzt ist, und ein Paar Ein­griffsklauen (26, 27) umfaßt, die an dem Verriegelungsstück (21) ge­bildet sind, um es denselben zu ermöglichen, mit einer der Seiten­flächen (20a) der Stopfbüchsenmutter (20) und auch mit zwei Sei­tenflächen (20a) der Stopfbüchsenmutter (20), die über eine dazwi­schenliegende Kante (20b) der Stopfbüchsenmutter (20) aneinander angrenzen, in Eingriff zu treten.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sie ferner ein zweites Paar Eingriffsklauen (26, 27) umfaßt, das an dem Verriegelungsstück (21) an Stellen gebildet ist, die dem Paar Eingriffsklauen (26, 27) gegenüberliegen.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schaft (16) eine ebene Fläche (23) aufweist, und daß das Verriegelungsstück (21) eine Plattenfläche (22) aufweist, in der ein Befestigungsloch (25) gebildet ist, das einen Eingriffsteil (24) um­faßt, der derart ausgebildet ist, daß er mit der ebenen Fläche (23) des Schafts (16) in Eingriff stehen kann, wodurch das Verriege­lungsstück (21) nicht drehbar auf den Schaft (16) gesetzt wird.

4. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Schaft (16) eine ebene Fläche (23) aufweist, wobei das Ver­riegelungsstück (21) eine Plattenfläche (22) aufweist, in der ein Be­festigungsloch (25) gebildet ist, das einen Eingriffsteil (24) umfaßt, der derart ausgebildet ist, daß er mit der ebenen Fläche (23) des Schafts (16) in Eingriff stehen kann, wodurch das Verriegelungs­stück (21) nicht drehbar auf den Schaft (16) gesetzt wird, und daß die beiden Eingriffsklauenpaare (26, 27) an gegenüberliegenden Stellen an der Plattenfläche (22) gebildet sind.

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Verriegelungsstück (21) ein aus einer Metallplatte geformter Gegenstand ist.